Transparenz gegen Geld?
Die Gebührenregelung des Öffentlichkeitsgesetzes
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Beschreibung
Die Ausübung der Grundrechte und der demokratischen Rechte, die freie politische Willensbildung und die Kontrolle der Verwaltung durch die Bürger setzen Information voraus. Gerade in Bezug auf brisante Dokumente und gegenüber den Medien leben jedoch nicht alle Behörden dem Transparenzgebot nach. Als eines der wichtigsten Hindernisse für den Informationszugang hat sich in der Praxis die Erhebung von Gebühren für den Zugang zu amtlichen Dokumenten herausgestellt. Die rechtstatsächlich und informationsökonomisch informierte Studie untersucht erstmals die Möglichkeiten und Grenzen der Erhebung von Gebühren für den Informationszugang. Die Kommentarform gewährleistet die Nutzbarkeit der Ergebnisse für die Informationssuchenden, die Behörden und mit Blick auf die aufgedeckten Defizite auch zuhanden des Gesetz- und des Verordnungsgebers.
Autor*in
Daniel Dedeyan