Rechtsfolgen von Grundrechtsverletzungen
Mit Studien zur Normstruktur von Grundrechten, zu den funktionellen Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit und zum Verhältnis von materiellem Recht und Verfahrensrecht
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Beschreibung
Die Wirksamkeit der Grund- und Menschenrechte hängt entscheidend davon ab, auf welche Weise Gerichte Verletzungen dieser Rechte sanktionieren. Für den Einzelnen ist von unmittelbarem Interesse, welche Ansprüche ihm zur Verfügung stehen, wenn der Staat grundrechtlich geschützte Positionen missachtet. Die vorliegende Arbeit diskutiert die Rechtsfolgen von Grundrechtsverletzungen als eigene Normkategorie in der Grundrechtsanwendung und stellt sie den traditionellen Kategorien des grundrechtlichen Schutzbereichs, des Eingriffs und der Schranken zur Seite. In den Hauptteilen analysiert der Autor die restitutiven, kompensatorischen und präventiven Sanktionszwecke sowie die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Begründungskriterien der Rechtsfolgen von Grundrechtswidrigkeiten. Hauptquelle bildet dabei das reichhaltige Rechtsprechungsmaterial von Bundesgericht und kantonalen Gerichten sowie die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Ein ausführliches Artikel- und Sachregister erleichtert die gezielte Verwendung des Textes für die Rechtspraxis.
Autor*in
Bernhard Rütsche
Themen in »Rechtsfolgen von Grundrechtsverletzungen«
Staatsrecht NLR Verfassungsrecht