Legislative Gewalt und Aussenpolitik
Eine rechtsvergleichende Studie zu den parlamentarischen Entscheidungskompetenzen des deutschen Bundestags, des amerikanischen Kongresses und der schweizerischen Bundesversammlung im auswärtigen Bereich
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Beschreibung
Die Führung der Aussenpolitik ist Sache des Bundesrates. Diese vom Bundesrat wiederholte und von den eidgenössischen Räten kaum in Frage gestellte Aussage wird in dieser Arbeit anhand eines Rechtsvergleichs mit den USA untersucht. Der Autor kommt zum Schluss, dass die Bundesverfassung die aussenpolitische Richtungsgebung der Bundesversammlung und dem Bundesrat als gemeinsame Aufgabe anvertraut hat. Alle grundlegenden aussenpolitischen Entscheide bedürfen deshalb eines „collective judgement“ von Exekutive und Legislative. In dieser Kompetenzaufteilung liegt ein Spannungsverhältnis, das jedoch verfassungsrechtlich so gewollt ist.
Autor*in
Bernhard Ehrenzeller
Themen in »Legislative Gewalt und Aussenpolitik«
Verfassungsrecht Internationales Recht Staatsrecht