Die Interpellation

Beschreibung

Das Recht des Parlaments, die Regierungstätigkeit zu hinterfragen, war eine der ersten Errungenschaften des Parlamentarismus. Als wichtige Kontrollfunktion im Gefüge der Staatsgewalten trägt das Fragerecht zur Balance der Machtverhältnisse bei. Die Praxis - vor allem der Beantwortung durch die Regierungsmitglieder - untergräbt in Österreich die Effizienz der Interpellation. Im Gegensatz zu den meisten anderen westlichen Demokratien werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Teil schlicht ignoriert. Das politische Klima spielt bei parlamentarischen Anfragen immer eine Rolle, die lückenhafte Beantwortung von Anfragen in Österreich hat jedoch eine lange Tradition über viele Gesetzgebungsperioden. In einer Analyse des faktischen und rechtlichen Ist-Standes der Interpellation, samt Vergleich mit Deutschland und dem Vereinigten Königreich, wird versucht, Alternativen aufzuzeigen.

Autor*in

Alfred J. Noll

Themen in »Die Interpellation«

Fragerecht Interpellationsrecht Kontrollrecht Parlamentarismus Vergleich mit Deutschland und dem Vereinigten Königreich parlamentarische Anfrage verfassungsrechtliche Vorgaben

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