UIG Umweltinformationsgesetz
Kommentar
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Beschreibung
Das Umweltinformationsgesetz (UIG) gewährt jedermann Zugang zu jenen Informationen über die Umwelt, die bei den verschiedenen Behörden des Staates vorhanden sind. Mit der UIG-Novelle 2005 erfolgte eine deutliche Ausweitung dieses Informationsrechts für Bürger. Der nunmehr normierte Begriff der Umweltinformationen geht über den alten Begriff der Umweltdaten hinaus und erfasst alle Informationen über den Zustand von Umweltbestandteilen (Luft, Wasser, Boden, einschließlich genetisch veränderter Organismen), über Umweltfaktoren wie Stoffe, Energie, Emissionen, über Maßnahmen, über Kosten/Nutzen-Analysen sowie über den Zustand der menschlichen Gesundheit und Sicherheit einschließlich der Kontamination der Lebensmittelkette. Erweitert wurde auch der Kreis der informationspflichtigen Stellen, der nicht mehr auf Behörden beschränkt ist, sondern nunmehr auch private Rechtsträger erfasst, die unter behördlicher Kontrolle stehen und öffentliche Aufgaben erfüllen. Schließlich wird die aktive Informationspflicht des Staates gegenüber der Öffentlichkeit verstärkt.
Autor*in
Karl T Büchele