Der Zahlungsverzug

Beschreibung

Praxisdarstellung der neuen Rechtsmaterie Zahlungsverzug Die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie machte 2013 eine umfassende Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zahlungsverzug notwendig. Die gesetzlichen Möglichkeiten, gegen verspätete Zahlungen im Geschäftsverkehr vorzugehen, wurden durch das Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) deutlich verschärft und um dem österreichischen Recht bis dahin unbekannte Instrumente erweitert. Ein besonderes Anliegen der Richtlinie war die Hebung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand. Im Gleichklang mit den Bestimmungen im Unternehmensrecht - und teilweise über diese hinausgehend - wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zahlungen durch öffentliche Auftraggeber durch neue Bestimmungen im Bundesvergabegesetz verschärft. Dieses Buch beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Leistung von Geldschulden und stellt anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen die gesetzlich vorgesehenen Sanktionen für verspätete Zahlungen vor. Es richtet sich vorrangig an Praktiker, denen es das zur Verfügung stehende Instrumentarium - veranschaulicht durch Praxisbeispiele - im Überblick vorstellt.
Praxisdarstellung der neuen Rechtsmaterie Zahlungsverzug

Die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie machte 2013 eine umfassende Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zahlungsverzug notwendig. Die gesetzlichen Möglichkeiten, gegen verspätete Zahlungen im Geschäftsverkehr vorzugehen, wurden durch das Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) deutlich verschärft und um dem österreichischen Recht bis dahin unbekannte Instrumente erweitert.

Ein besonderes Anliegen der Richtlinie war die Hebung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand. Im Gleichklang mit den Bestimmungen im Unternehmensrecht - und teilweise über diese hinausgehend - wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zahlungen durch öffentliche Auftraggeber durch neue Bestimmungen im Bundesvergabegesetz verschärft. Dieses Buch beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Leistung von Geldschulden und stellt anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen die gesetzlich vorgesehenen Sanktionen für verspätete Zahlungen vor. Es richtet sich vorrangig an Praktiker, denen es das zur Verfügung stehende Instrumentarium - veranschaulicht durch Praxisbeispiele - im Überblick vorstellt.
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Autor*in

Michael Fruhmann
Leiter der Abteilung „Wirtschaftsrechtliche Angelegenheiten“ im Verfassungsdienst des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (BMVRDJ-VD); maßgeblich an der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien in das österreichische Recht beteiligt (Vorsitzender der Bund-Länder Arbeitsgruppe); österreichischer Delegierter zum Beratenden Ausschuss für das öffentliche Vergabewesen, Vertreter der Republik Österreich in der Ratsarbeitsgruppe „Wirtschaftsfragen (öffentliches Auftragswesen)“ und ständiger Prozessvertreter der Republik Österreich für Verfahren vor dem EuGH; Autor zahlreicher Publikationen im Vergabebereich; Vortragender für diverse in- und ausländische Einrichtungen.

Themen in »Der Zahlungsverzug«

Zahlungsverzugsgesetz Geldschuld Zahlungsfristen Verzugsfolgen Bundesvergabegesetznovelle 2013

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