StEntG | Standortentwicklungsgesetz
Kurzkommentar
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Beschreibung
”StEntG | Standortentwicklungsgesetz“: eine praxisnahe und verständliche Ausarbeitung zum Gesetz und dessen Auswirkungen auf Projektwerber. Neben einer objektiven Betrachtung setzt sich das Autorenteam kritisch mit der unzureichenden gesetzlichen Umsetzung der Verfahrensbeschleunigung auseinander.
Das StEntG – der erhoffte Verfahrens-Turbo?
Der Kommentar ”StEntG | Standortentwicklungsgesetz“: eine praxisnahe und leicht verständliche Ausarbeitung zum Gesetz und dessen Auswirkungen auf Projektwerber.
Das StEntG verfolgt das Ziel, UVP-G-Genehmigungsverfahren für standortrelevante Großverfahren zu beschleunigen. Neben einer objektiven Betrachtung setzt sich das Autorenteam des Kommentars auch durchaus kritisch mit der unzureichenden gesetzlichen Umsetzung der Grundidee der Verfahrensbeschleunigung auseinander. Der Inhalt des Werks umfasst:
- Gesetzestext
- Darstellung der erläuternden Bemerkungen
- Praxiskommentierung
- Vergleich des Ministerialentwurfes zur Regierungsvorlage
- Darstellung der Geschäftsordnung des Standortentwicklungsbeirates vom 28.03.2019
Die Zukunft wird zeigen, ob das StEntG der erhoffte Verfahrens-Turbo wird, oder ob weiterhin die Grundsatzfrage gilt: Baust du schon oder wartest du noch?
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Autor*in
Georg Eisenberger
Themen in »StEntG | Standortentwicklungsgesetz«
Verfahrensbeschleunigung Genehmigungsverfahren Zuständigkeit Parteistellung Stellungnahmen