Der Klauselbegriff in Verbraucherverträgen iSd Klausel-RL RL 93/13/EWG

Beschreibung

Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sind unwirksam. Doch welche Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind von dieser Unwirksamkeit erfasst? Diese Monografie untersucht die Auslegung des „Klauselbegriffs“ im Licht der Klausel-Richtlinie 93/13/EWG.
 Im Fokus steht die Frage, welche Teile einer einheitlich formulierten AGB-Bestimmung als eigenständige Klauseln zu qualifizieren sind und welche Folgen die Missbräuchlichkeit einzelner Teile für die übrigen, an sich selbständigen Teile hat. Zudem untersucht die Arbeit, wem die Auslegung unbestimmter Begriffe der Klausel-RL obliegt und wie das Zusammenspiel zwischen Europäischen Gerichtshof und nationalen Gerichten auszugestalten ist.
 Auf Grundlage ihrer Erkenntnisse erarbeitet Viola Hoti ein praktisches neues Prüfschema und Leitlinien zur Klauselabgrenzung.
Wann liegt eine Vertragsklausel im Sinne der Klausel-Richtlinie vor?
Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sind unwirksam. Doch welche Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind von dieser Unwirksamkeit erfasst? Diese Monografie untersucht die Auslegung des „Klauselbegriffs“ im Licht der Klausel-Richtlinie 93/13/EWG (Klausel-RL).
Im Fokus steht die Frage, welche Teile einer einheitlich formulierten AGB-Bestimmung als eigenständige Klauseln zu qualifizieren sind und welche Folgen die Missbräuchlichkeit einzelner Teile für die übrigen, an sich selbständigen Teile hat. Zudem untersucht die Arbeit, wem die Auslegung unbestimmter Begriffe der Klausel-RL obliegt und wie das Zusammenspiel zwischen Europäischen Gerichtshof (EuGH) und nationalen Gerichten auszugestalten ist.
Auf Grundlage ihrer Erkenntnisse erarbeitet Viola Hoti ein praktisches neues Prüfschema und Leitlinien zur Klauselabgrenzung.

Autor*in

Viola Hoti

Themen in »Der Klauselbegriff in Verbraucherverträgen iSd Klausel-RL RL 93/13/EWG«

§ 6 KSchG AGB geltungserhaltenden Reduktion Konkretisierung mißbräuchliche Klauseln richtlinienkonformen Auslegung Teilunwirksamkeit Vertragsbestimmung

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