Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Beschreibung

„Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht” von o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank dient als
Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis. Sie finden in dem einbändigen Loseblattwerk alle
Themen in kürzester Zeit: kommentiert, praxisbezogen und klar verständlich.

Durch die klare, übersichtliche Darstellung im Inhalts- und Stichwortverzeichnis sowie die einfache, allgemein verständliche Sprache ist dieses Werk ein verlässlicher Wegweiser durch das Dickicht des immer komplizierter werdenden Arbeits- und Sozialrechts, welches vom Arbeitgeber zunehmend laufende Information und Weiterbildung verlangt.

Das Loseblattwerk ist gegliedert in:

• Darstellung nach Themen/Sachzusammenhängen anstatt nach Paragraphen
• Regelungs- und Fallbeispiele
• Zusammenspiel zwischen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht
• Einflechtung kollektivvertraglicher Vorschriften

Dieser fundierte Arbeitsbehelf ist unentbehrlich für:

• Arbeitgeber,
• HR-Mitarbeiter/Personalisten/Personalsachbearbeiter,
• führende Mitarbeiter,
• Betriebsräte und Personalvertreter,
• Anwälte,
• Steuerberater,
• Personalverrechner,
• Interessenvertreter und
• alle anderen Berater, die mit Personalangelegenheiten befasst sind.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen befindet sich das Werk stets auf dem neuesten Stand der Rechtslage.

Inhaltlicher Kurzüberblick Austauschlieferung „Juli 2017“

Allgemeiner Kündigungsschutz:
• Entfall der Sonderbestimmungen für nach 30.6.2017 eingestellte Arbeitnehmer über 50.

ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetz
• Änderungen ASchG (u.a. Arbeitsstätten in Gebäuden ab 1.5.2018: Rauchverbot, außer in besonders gesicherten Raucherräumen; ab 1.8.2017 Senkung Begehungsfrequenz in Büro-Kleinbetrieben) und ArbIG (AI-Aufforderungen an Sicherheitsvertrauenspersonen, wenn kein Betriebsrat);
• Änderungen Arbeitszeit- und Arbeitsruhegesetz ab 1.8.2017: Meldefrist für außergewöhnliche Fälle von 4 auf 10 Tage verlängert;
• Änderungen Mutterschutzgesetz: Vorverlegtes Beschäftigungsverbot mit Wochengeld ab 1.1.2018 auch durch Fachärzte; teils Anhebung Uhrzeit für Nachtarbeitsverbot ab 1.8.2017, Aufhebung Sonn- und Feiertagsverbot für Teilzeitbeschäftigte, die nur an Wochenenden und Feiertagen beschäftigt wurden.

Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) für Zeiträume ab 1.6.2017:
• Vereinfachung der Binnenmarktmeldungen und Änderungen bei den Lohnunterlagen für die Transportwirtschaft

Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz ab 1.7.2017:
• Automatische und auch antragsbedingte Prüfverfahren zur Abgrenzung neuer Selbständiger (Werkverträge etc) und Inhaber bestimmter freier Gewerbe zwischen GKK und SVdGW.
• Beitragsüberweisungen bzw. Rückzahlungen nach Zuordnungsänderungen ins ASVG.

Bauwirtschaft: BUAG-Novelle per 1.8.2017, u.a.
• Todfallansprüche auf Abfertigung, Urlaubsabfindung, Überbrückungs- und Winterfeiertagsabgeltungen: Neuordnung der Berechtigten und Begrenzung der Direktansprüche auf schriftliche Begehren binnen drei Monaten, danach Zuordnung zum Nachlass.
• Senkung Verzugszinsen ab 1.1.2018
• Baualtersteilzeit ab 1.1.2018: Förderungen an Arbeitgeber

Ausländerbeschäftigung: Novelle ab 1.10.2017: Neue Zulassungsverfahren für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer, innovative Start-Up-Unternehmen etc.

IESG-Novelle 1.8. sowie Insolvenzordnung-Novelle 1.11.2017:
• Insolvenzentgelt Mehrarbeit- und Überstunden-Zeitausgleiche - neue Grenzbeträge je Stunde
• Erleichterungen Privatkonkurse (Pfändungsauswirkungen)

Arbeitnehmervertreter in Aufsichtsräten: Je mindestens 30%-Anteil je Geschlecht in börsennotierten Unternehmen sowie in Unternehmen ab 1.000 Arbeitnehmern ab 1.1.2018

ASVG-Beitragsbestimmungen:
• Monatliche Beitragsgrundlagenmeldungen: Verschiebung auf 1.1.2019
• Aktienvorteile: Mitarbeiterbeteiligungsstiftungen ab 1.1.2018

Einbau wichtiger Höchstgerichte-Rechtsprechung samt Auswirkungen, u.a. zu den Themen
• Entgelte (u.a. Kann sich Arbeitnehmer auf deutsches MiLoG berufen? Geldersatz für PKW-Privatnutzungsentzug wie bemessen? Sonderzahlung-Überhangsrückforderungen? Gutgläubiger Verbrauch?) und Arbeitszeit (betriebliches Vorbeuge- und Kontrollsystem samt Sanktionsvorsorge? „Nachtfaktor“-Weitergutschrift im Krankenstand?); Ausbildungskostenrückzahlungen (vor einem Arbeitsverhältnis vereinbarte? Bedeutung Grenzbetragsregelungen?); Dienstverhinderungen (Sonstige, wie bei Wahlzeugen anwenden?); Elternteilzeit (Ende Kündigungsschutz bei kleinem Anspruch ohne Gerichtsweg? Bedeutung bloßer Ersatzkarenz? Unverändertes Teilzeitausmaß für weiteres Kind?); Diskriminierungsverbote (z.B. Kündigung wegen Elternteilzeitwunsch? Altersdiskriminierungen [Frühpensionskündigungen bei Rationalisierung? Kündigungen bei männlichem Regelpensionsalter?]; Religionsdiskriminierung [Unternehmensrichtlinie religionsneutraler Kleidung? Kündigung auf Kundenwunsch kopftuchfreier Kleidung?]; Begrüßungsumarmungen sexuelle Belästigung?); Betriebsrätewesen (Verwarnungen? Zutrittssperre bei entlassenem freigestelltem Betriebsrat? Schwerarbeitszeiten für freigestellte Betriebsratsmitglieder?); Betriebsvereinbarungen (kurze Rückwirkungen?); Betriebsübergänge (Neuvergabe Gebäudemanagement? Dienstzeitzählung auch für Stichtagsregelung? Wahlrechtswirkung?); Arbeitskräfteüberlassung (Begriffsabgrenzung).
• Beendigungsfragen: Kettenvertragserleichterung für integrative Betriebe? Allgemeiner Kündigungsschutz (wesentliche Interessenbeeinträchtigung [Einkommensschutzschwelle bei Regelpension? Bisherige Teilzeit?]), islamische Religionslehrerin ausgenommen? Besonderer Kündigungsschutz (Elternteilzeit und massive Struktureinschränkung nach Betriebsübergang? Behindertenvertrauensperson – genügt gerichtliche Zustimmung?); Entlassung und Austritte (Entlassung auch noch nach 10 Jahren? wichtige Beispielsfälle zur Vertrauensunwürdigkeit); Verjährung, Verfall, Konkurrenzverbot.
• Unfallversicherungsschutz (Wegunfälle: Kurzeinkauf? Umweg auf Heimfahrt? Umweg zur Feuerwehrübung? Welche Hilfeleistungsfälle?)

Stichwortverzeichnis
• Aktualisierung durchgehend erfolgt, also auch für Jänner nachgeholt, wie angekündigt.

Rechtsstand Juli 2017

PRODUKTINFORMATION

Loseblattwerke werden im Abonnement zur Fortsetzung bis auf Widerruf vorgemerkt. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen und entfaltet seine Wirksamkeit nicht auf bereits vom Kunden erhaltene Lieferungen.

Autor*in

Franz Schrank

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