Erklär mir die Verfassungswidrigkeit der AfD
... als wäre ich Grundschüler:in
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Beschreibung
Erklär mir die Verfassungswidrigkeit der AfD .. als wäre ich Grundschüler:in:
Wann wird aus radikaler Politik Verfassungswidrigkeit?
Die AfD darf rechts sein. Sie darf konservativ sein. Sie darf Migration drastisch begrenzen wollen, den Islam kritisieren, Genderpolitik ablehnen und die Bundesregierung für katastrophal halten. All das reicht für ein Parteiverbot nicht.
Aber wo liegt die Grenze?
Dieses Buch erklärt die schwierigste verfassungsrechtliche Frage der Gegenwart so verständlich wie möglich: Welche Voraussetzungen müsste die AfD tatsächlich erfüllen, damit Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes für das Verbot greift?
Schritt für Schritt untersucht es Menschenwürde, gleichen Bürgerstatus, Religionsfreiheit, den Umgang mit queeren Menschen und Menschen mit Behinderungen, "Remigration", die angekündigte Verfolgung politischer Gegner, innerparteiliche Machtstrukturen und die reale Möglichkeit, politische Ziele tatsächlich umzusetzen.
Dabei gilt eine einfache Regel: Nicht Empörung entscheidet. Beweise entscheiden.
Nicht jedes extreme Zitat gehört der gesamten Partei. Nicht jede verfassungswidrige Forderung macht eine Partei verfassungswidrig. Und nicht jedes Gegenargument entlastet sie.
Am Ende bleibt deshalb eine präzise Frage:
Trägt die Kette aus verfassungsfeindlichem Ziel (1), Zurechnung (2), planvollem Vorgehen (3) und politischer, wirksamer Umsetzungsmöglichkeit (4)?
Die Untersuchung kommt zu einem klaren Ergebnis: Nach der ausgewerteten und bewusst bereinigten Beweislage spricht vieles dafür, dass die Voraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG erfüllt sind. Aber dieses Buch verbietet keine Partei. Das kann nur das Bundesverfassungsgericht.
Deshalb lautet die letzte Frage nicht:
"Soll man die AfD mögen?"
Sondern:
"Wenn nun die Voraussetzungen eines Parteiverbots tatsächlich erfüllt sind - worauf warten wir dann noch?"
Ein Entwurf des Verbotsantrages ist begründet und belegt beigefügt!
Autor*in
Tom Scholle
Erklär mir die Verfassungswidrigkeit der AfD .. als wäre ich Grundschüler:in:
Wann wird aus radikaler Politik Verfassungswidrigkeit?
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