(Teil-)Föderalisierung der Erbschaft- und Schenkungsteuer
Folgenabschätzung einer föderalen Freigabe der Immobilienbewertung, der persönlichen Freibeträge und des Steuertarifs im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
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Beschreibung
In jüngerer Zeit werden immer mehr Rufe laut, die in Deutschland bundeseinheitlich geregelte Erbschaftsteuer zu "föderalisieren", d.h. wesentliche Teile der Gesetzgebung in die Hoheit der Bundesländer abzugeben. Neben der dazu geführten politischen Diskussion ist in einem Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht die Frage gestellt worden, ob der Bund insoweit überhaupt die konkurrierende Gesetzgebungshoheit beanspruchen kann. Dafür ist Voraussetzung, dass die Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit in Deutschland eine solche Einheitsregelung erfordert, obwohl das Aufkommen der Steuer ausschließlich den Bundesländern zusteht.
Das vorliegende Open Access Werk ist die (leicht abgeänderte) Fassung einer Studie, die das Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen auf eine Anfrage des Bundesverfassungsgerichts erstellt hat und die – erstmals aus der Sicht des deutschen Erbschaftsteuerrechts – im Detail der Frage nach den rechtlichen und fiskalischen Konsequenzen einer solchen Föderalisierung nachgeht. Behandelt werden sowohl verfassungsrechtliche Grundfragen als auch Implikationen für das innere System des deutschen (Erbschaft-)Steuerrechts. Auf rechtsvergleichender Basis erfolgt außerdem eine Abschätzung der ökonomischen Folgen einer föderalisierten Erbschaft- und Schenkungsteuer, insbesondere mit Blick auf die zu erwartenden Reaktionen der Steuerpflichtigen, etwa in Form inländischer Wanderungsbewegungen bzw. Vermögensverlagerungen, und einen möglichen innerdeutschen Erbschaftsteuerwettbewerb zwischen den Bundesländern. Beleuchtet werden schließlich auch mit der Föderalisierung einhergehende Komplexitätssteigerungen bei der Gestaltung der Vermögensnachfolge sowie bei der – verfassungsrechtlich gebotenen – Integration einer föderalisierten Erbschaft- und Schenkungsteuer in das System des bundesstaatlichen Finanzausgleichs.
In jüngerer Zeit werden immer mehr Rufe laut, die in Deutschland bundeseinheitlich geregelte Erbschaftsteuer zu "föderalisieren", d.h. wesentliche Teile der Gesetzgebung in die Hoheit der Bundesländer abzugeben. Neben der dazu geführten politischen Diskussion ist in einem Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht die Frage gestellt worden, ob der Bund insoweit überhaupt die konkurrierende Gesetzgebungshoheit beanspruchen kann. Dafür ist Voraussetzung, dass die Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit in Deutschland eine solche Einheitsregelung erfordert, obwohl das Aufkommen der Steuer ausschließlich den Bundesländern zusteht.
Das vorliegende Open Access Werk ist die (leicht abgeänderte) Fassung einer Studie, die das Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen auf eine Anfrage des Bundesverfassungsgerichts erstellt hat und die – erstmals aus der Sicht des deutschen Erbschaftsteuerrechts – im Detail der Frage nach den rechtlichen und fiskalischen Konsequenzen einer solchen Föderalisierung nachgeht. Behandelt werden sowohl verfassungsrechtliche Grundfragen als auch Implikationen für das innere System des deutschen (Erbschaft-)Steuerrechts. Auf rechtsvergleichender Basis erfolgt außerdem eine Abschätzung der ökonomischen Folgen einer föderalisierten Erbschaft- und Schenkungsteuer, insbesondere mit Blick auf die zu erwartenden Reaktionen der Steuerpflichtigen, etwa in Form inländischer Wanderungsbewegungen bzw. Vermögensverlagerungen, und einen möglichen innerdeutschen Erbschaftsteuerwettbewerb zwischen den Bundesländern. Beleuchtet werden schließlich auch mit der Föderalisierung einhergehende Komplexitätssteigerungen bei der Gestaltung der Vermögensnachfolge sowie bei der – verfassungsrechtlich gebotenen – Integration einer föderalisierten Erbschaft- und Schenkungsteuer in das System des bundesstaatlichen Finanzausgleichs.
Dies ist ein Open-Access-Buch, was bedeutet, dass Sie freien und uneingeschränkten Zugang haben Befasst sich als erstes Werk umfassend mit der Föderalisierung der ErbSt und beleuchtet deren (erhebliche) Probleme Bildet eine objektive Grundlage für den intensiv – juristisch & politisch – geführten Diskurs über die Zukunft der ErbSt Nutzt rechtsvergleichende und ökonomische Erkenntnisse zur Folgenabschätzung einer Föderalisierung der ErbSt
Autor*in
Wolfgang Schön
Themen in »(Teil-)Föderalisierung der Erbschaft- und Schenkungsteuer«
Open Access Erbschaftsteuer Schenkungsteuer Grundstücksbewertung Regionalisierung Föderalisierung Steuerwettbewerb Länderfinanzausgleich Solidarität Immobilienbewertung Steuertarif Steuerfreibetrag Steuermigration Steuerrechtsvergleich Steuerrechtsvergleich Spanien