Formulierung, Auslegung und Änderung von Patentansprüchen
Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG
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Beschreibung
Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die größte Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschließt. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die Möglichkeit der Änderung von Patentansprüchen beschränkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine „unzulässige Erweiterung“ bzw. „Schutzbereichserweiterung“ ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt sämtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Ansprüche bei den Patentämtern und Gerichten und den Möglichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ändern.
Im zugehörigen Online-Kurs werden zunächst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erläutert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterstützung dabei an, um ohne Anwalt zum Patent zu kommen.
Der Inhalt
- Einleitung über Patenterteilungsverfahren inkl. Aufgabe-Lösungs-Ansatz und Could-Would-Test
- Einspruchsverfahren
- Nichtigkeitsverfahren
- Anspruchsformulierung
- Auslegung von Ansprüchen
- Änderung im Erteilungsverfahren
- Änderung nach der Erteilung
- Onlinekurs "Übersicht über Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte" sowie "Ohne Anwalt zum Patent"
Der Autor
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist Geschäftsführer der Meitinger Patentanwalts GmbH. Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen. Außerdem hält er Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.
Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die größte Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschließt. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die Möglichkeit der Änderung von Patentansprüchen beschränkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine „unzulässige Erweiterung“ bzw. „Schutzbereichserweiterung“ ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt sämtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Ansprüche bei den Patentämtern und Gerichten und den Möglichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ändern.
Im zugehörigen Online-Kurs werden zunächst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erläutert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterstützung dabei an, um ohne Anwalt zum Patent zu kommen.
Das Buch enthält einen Onlinekurs. Einen Teaser hierzu finden Sie unter: https://sn.pub/rndkr9 Teilt die Änderungsmöglichkeiten in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren mit Gibt Tipps für das Patenterteilungsverfahren vor dem deutschen und dem europäischen Patentamt
Autor*in
Thomas Heinz Meitinger
Themen in »Formulierung, Auslegung und Änderung von Patentansprüchen«
Einspruch Einspruchsbeschwerde Beschwerde Patent Patentanmeldung Nichtigkeit Nichtigkeitsverfahren Bundespatentgericht DPMA Patentamt Patentanspruch Schutzanspruch deutsches Patentamt DPMA europäisches Patentamt