Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Lichte der Genehmigungswirkungen
Zugleich ein Beitrag zu den vermeintlichen Gegensätzen zwischen Beschleunigung und Öffentlichkeitsbeteiligung
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Beschreibung
Die Autorin untersucht die Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungswirkung und dem Verfahren. Sie analysiert Präklusions- und Konzentrationswirkung und deren (verfassungsrechtlichen) Anforderungen sowie die Verfahrensausgestaltung und -modifikation vor allem mit Blick auf den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener.
Beschleunigungsdebatten und Großvorhaben wie «Stuttgart 21» lassen auf die Ausgestaltung und Durchführung von Genehmigungsverfahren blicken. Die Autorin untersucht die bislang selten thematisierte Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungswirkungen und dem Verfahren sowie die Grenzen von Verfahrensbeschleunigungen und möglichen Modifikationen. Nach eingehender Analyse der Rechtswirkungen, wie die materielle Präklusion und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener, werden die Facetten des Genehmigungsverfahrens untersucht. Zentrale Fragen sind sozialpsychologische Aspekte in der Antragsberatung, der Zwiespalt des E-Government, die Anforderungen an Auslegung, Einsichtnahme und den Substantiierungsgrad der Einwendungen sowie der Erörterungstermin.
Autor*in
Stefanie Judex
Themen in »Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Lichte der Genehmigungswirkungen«
Beitrag Beschleunigung Erörterungstermin, Effektiver Rechtsschutz Gegensätzen Genehmigungsverfahren Genehmigungswirkungen immissionsschutzrechtliche Internetpublikation Judex Lichte Materielle Präklusion, substantiierte Einwendungen Öffentlichkeitsbeteiligung vermeintlichen Zugleich zwischen