Die CCS-Technik nach Maßgabe des Rechts
Eine Bewertung unter besonderer Würdigung des Art. 20a GG
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Beschreibung
Diese Arbeit gibt eine rechtliche Antwort auf die in Deutschland lebhafte Diskussion um die CCS-Technik und bietet eine Bewertungsschablone für andere Zukunftstechniken: Es sind Vorgaben des Art. 20a GG und andere Aspekte zu beachten. Die Staatszielbestimmung gibt verbindliche Managementregeln. CCS-Technik ist verfassungswidrig.
In Deutschland wird eine lebhafte Diskussion über die CCS-Technik (Carbon Capture and Storage) geführt. Die Diskussion umfasst dabei ein ganzes Konvolut an Argumenten für und gegen den Einsatz der Technik. Allen Argumenten ist jedoch gemein, dass sie einen starken Zukunftsbezug aufweisen, also ausschließlich die Belange künftiger Generationen betreffen. Der Autor verrechtlicht die Argumente, indem sie anhand des bestehenden Rechtsrahmens bewertet werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der verbindlichen Vorgaben des Art. 20a Grundgesetz. Dabei wird die Staatszielbestimmung unter anderem auf Aspekte der Ressourcenallokation, Generationengerechtigkeit und Risikoverantwortung angewendet. Damit gibt diese Arbeit eine rechtliche Antwort auf die CCS-Diskussion und bietet eine Bewertungsschablone für andere Zukunftstechniken.
Autor*in
Jan-Frederik Hellmann
Themen in »Die CCS-Technik nach Maßgabe des Rechts«
besonderer Bewertung Carbon Capture and Storage Eine Generationengerechtigkeit Hellmann Klimaschutz Kohlendioxidspeicherung KSpG Maßgabe nach Nachhaltigkeit Rechts Ressourcenmanagement (jur.) Technik