Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)
Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte
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Beschreibung
Am 1. Mai 2004 ist das neue Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) in Kraft getreten. Es dient dem Schutz der Verbraucher und Arbeitnehmer vor unsicheren Produkten und der Gewährleistung des Handels mit sicheren Produkten. Es enthält Anforderungen an die Beschaffenheit von Produkten und regelt Pflichten nach ihrem Inverkehrbringen. In dem Praxiskommentar werden u.a. erläutert:
Die Unterscheidung zwischen Verbraucherprodukten, für die die Anforderungen der europäischen ProdSRL umgesetzt werden, und technischen Arbeitsmitteln.
Die Adressaten des Gesetzes und ihre Pflichten beim Produzieren, Importieren und Handeln mit Produkten und bei ihrem Einsatz (insbes. Betriebssicherheitsverordnung).
Die Marktüberwachungsbehörden und ihre Befugnisse (z.B. Verbote, Rückrufe, Warnungen).
Das System der europäischen Harmonisierung und der technischen Normung ("Neues Konzept"), die EG-Konformitätserklärung, die CE-Kennzeichnung sowie das GS-Zeichen.
Der Kommentar enthält im Anhang die wichtigsten europäischen Regelungen (Richtlinien), deutschen Rechtsverordnungen (GPSGV) und Arbeitsschutzvorschriften (BetrSichV).
Der Kommentar erläutert das am 1. Mai 2004 in Kraft getretene neue Geräte- und Produktsicherungsgesetz (GPSG):
- Die Adressaten des Gesetzes und ihre Pflichten beim Produzieren, Importieren und Handeln mit Produkten und bei ihrem Einsatz (z.B. Betriebssicherheitsverordnung)
- Die Marktüberwachungsbehörden und ihre Befugnisse (z.B. Verbote, Rückrufe)
- Die geschützten Personen und ihre Rechte (Haftungsfragen)
- Das System der europäischen Harmonisierung und der technischen Normung, die EG-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen.
Im Anhang sind alle wichtigen europäischen Regelungen (Richtlinien), deutschen Rechtsverordnungen (GPSGV) und zivilrechtlichen Vorschriften enthalten.
Hochaktuelle Kommentierung zum neuen GPSG Praxisnahe Darstellung Includes supplementary material: sn.pub/extras
Autor*in
Thomas Wilrich
Themen in »Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)«
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