Die Arroganz der Macht
Der baden-württembergische Diätencoup
Buch in deiner Nähe kaufen
Beschreibung
Kartell der Selbstbediener
Das Vorgehen ließ nichts Gutes ahnen: In der zweiten Februarwoche 2017 erließ der Landtag von Baden-Württemberg innerhalb von nur drei Tagen zwei Gesetze – unter Umgehung der üblichen Fristen und fast ohne Debatte im Parlament.
Offenkundig sollten hier zwei Dinge an der Öffentlichkeit vorbeigemogelt werden: eine privilegierte staatliche Altersversorgung für die Landtagsabgeordneten und eine gewaltige Erhöhung der Pauschalen für Kosten und Mitarbeiter.
Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim deckt die Hintergründe des baden-württembergischen Diätenfalls auf und analysiert, warum und wie dieser Coup in aller Eile über die Bühne gebracht wurde. Ein Lehrstück, das beispielhaft zeigt, wie die politische Klasse die Öffentlichkeit in die Irre zu führen versucht, wenn es um heikle Entscheidungen in eigener Sache geht.
Doch die Bürger können gegensteuern, etwa mit dem Volksantrag. Den Weg dorthin eröffnet Hans Herbert von Arnim mit dieser fulminanten Kritik der Blitzgesetze – Aktionsplan inklusive.
Kartell der Selbstbediener
Der baden-württembergische Diätencoup: ein Masterplan zur Selbstbereicherung
Der Staatsrechtler Arnim deckt Willkür und Machtmissbrauch auf
Ein Aufruf zum Widerstand – ein Appell für mehr direkte Demokratie
Autor*in
Hans Herbert Arnim
Hans Herbert von Arnim, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler, früherer Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer und Verfassungsrichter in Brandenburg, hat als einer der Ersten Machtmissbrauch, Inkompetenz und Opportunismus in den politischen Parteien angeprangert. Der Autor zahlreicher Bestseller, u.a. »Staat ohne Diener«, »Fetter Bauch regiert nicht gern«, »Die Deutschlandakte« und »Die Hebel der Macht« gehört zu den versiertesten Kennern unserer Wahlsysteme und Parteienstrukturen.
Themen in »Die Arroganz der Macht«
ebooks politische korruption politische parteien baden-württemberg kartellparteien selbstbedienung altersversorgung luxusrente politikfinanzierung machtmissbrauch winfried kretschmann andreas stoch wolfgang reinhart hans-ulrich sckerl stuttgarter landtag