Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Öffentliche Verwaltung
Eine Umfrage unter Beschäftigten der Ministerialbürokratie
Buch in deiner Nähe kaufen
Beschreibung
Im Deutschen Bundestag werden immer mehr Kleine Anfragen an die Bundesregierung gestellt. Eine Umfrage in der Ministerialbürokratie zeigt, dass diese Entwicklung die Ressourcen dort unverhältnismäßig stark bindet. Die Performanz der Verwaltung wird vermindert. Eine Geschäftsordnungsänderung ist angebracht, um solche Extremfälle zu vermeiden.
Die Zahl Kleiner Anfragen steigt seit mehreren Legislaturperioden immer weiter an. Der Autor nimmt damit zusammenhängende Klagen aus der Öffentlichen Verwaltung zum Anlass, um zu untersuchen, welche Auswirkungen diese Steigerung auf Arbeitsbelastung und Performanz sowie auf Einstellungen und Praxisverständnis von Beschäftigten der Ministerialbürokratie hat. Dazu analysiert er die Parlamentsstatistik und führt eine Umfrage in mehreren Bundesministerien durch. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bearbeitung Kleiner Anfragen und deren Rahmenbedingungen die Verwaltung erheblich belasten und in Extremfällen die Funktionsfähigkeit gefährden können. Er empfiehlt daher eine Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung. Auf Basis der Umfrageergebnisse diskutiert der Autor erste Reformvorschläge hierfür.
Autor*in
Simon Arnholdt
Themen in »Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Öffentliche Verwaltung«
Anfragen Anfrageritis Arbeitsbelastung Arnholdt Auswirkungen Beschäftigten Bundestag Deutschen Funktionsfähige Verwaltung Interpellationsrecht Kleiner Ministerialbürokratie Öffentliche Parlamentarische Anfragen Parlamentarische Kontrolle