Der triftige Grund in der Besitzstandsschutzrechtsprechung des Ruhegeldsenats des Bundesarbeitsgerichts
Zur Übertragbarkeit der wirtschaftlichen Lage iSd § 16 BetrAVG
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Beschreibung
Die demographische Entwicklung der Gesellschaft hat Betriebsrenten in Deutschland zu einem wesentlichen Bestandteil der Grundversorgung im Alter werden lassen. Arbeitgeber, die Versorgungszusagen erteilen, müssen frühzeitig erkennen können, unter welchen Bedingungen sie kürzend in diese Zusagen eingreifen können. Diese Arbeit analysiert die Möglichkeiten, bei wirtschaftlicher Schlechtlage in den Besitzstand der so genannten zeitanteilig erdienten dienstzeitunabhängigen Dynamik einzugreifen. Die Rechtsprechung des BAG zu einem dafür erforderlichen triftigen Grund wird umfassend analysiert. Anschließend wird der triftige Grund als eigenständige Eingriffsstufe bestimmt. Abschließend bietet die Arbeit Ansätze zur Entwicklung eines Modells zur Berechnung dieser Eingriffsgrenze an.
Autor*in
Nicolas Rößler
Themen in »Der triftige Grund in der Besitzstandsschutzrechtsprechung des Ruhegeldsenats des Bundesarbeitsgerichts«
Anpassung Arbeitsrecht Besitzstandsschutzrechtsprechung Bestandsschutz BetrAVG Betriebliche Altersversorgung Betriebliche Altersvorsorge Betriebsrenten Bundesarbeitsgericht Bundesarbeitsgerichts Deutschland Grund Lage Rechtsprechung Rößler
Stimmen zu »Der triftige Grund in der Besitzstandsschutzrechtsprechung des Ruhegeldsenats des Bundesarbeitsgerichts«
«...eine bewundernswert umfassende Darstellung der arbeitsrechtlichen Schwerpunkte der betrieblichen Altersversorgung im Allgemeinen und des § 16 BetrAVG im Besonderen. Auch deshalb ist sie lesenswert.» (Kurt Kemper, Recht der Arbeit)
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