Die Verteilung der objektiven Beweislast im Steuerrecht
Rechtsprechung, Rechtsprechungskritik und Vorschlag einer neuen Beweislastgrundregel
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Beschreibung
Wäre die objektive Beweislast im Steuerrecht nach der zivilrechtlichen Normentheorie zu verteilen, hätte der Fiskus entgegen der herrschenden Auffassung die gesamte Beweislast zu tragen. Unter der Normentheorie Rosenbergs gäbe es - wie der Autor nachweist - insbesondere keine Beweislast des Steuerpflichtigen für die sogenannten «steuermindernden» Tatsachen. Der Autor zeigt jedoch, daß Rechtsprechung und Lehre zu Unrecht von der Geltung der Normentheorie im Steuerrecht ausgehen. Der Autor sucht nach einer eigenständigen Beweislastregel des Steuerrechts, die er im Wege einer verfassungskonformen Interpretation der Schätzungsvorschrift des 162 AO findet. Der Autor stellt außerdem die umfangreiche und zum Teil widersprüchliche Judikatur zur steuerlichen Beweislastfrage übersichtlich dar.
Autor*in
Frank Tenbrock
Themen in »Die Verteilung der objektiven Beweislast im Steuerrecht«
Beweislast Beweislastgrundregel einer neuen objektiven Rechtsprechung Rechtsprechungskritik Steuerrecht Tenbrock Verteilung Vorschlag