Staatsräson nach Gaza

Beschreibung

Israel und Deutschland pflegen – als historische Lehre aus dem Holocaust – ein besonderes Verhältnis. Die deutsche Israelpolitik orientiert sich dabei – besonders seit einer Rede, die Bundeskanzlerin Angela Merkel 2008 vor dem israelischen Parlament hielt – am höchst ambivalenten Konzept der »Staatsräson«. Dieses Konzept gewann mit dem Hamas-Angriff auf Israel im Oktober 2023 an Bedeutung, um die praktisch bedingungslose deutsche Unterstützung der israelischen Kriegsführung in Gaza und darüber hinaus zu rechtfertigen. Kai Ambos unterzieht die »Staatsräson« einer historisch-etymologischen Analyse und klärt ihr Verhältnis zu Völkerrecht und Verfassung; er zeigt, dass die Verwendung des Begriffs im deutsch-israelischen Verhältnis viele ungelöste Fragen aufwirft und seine Umsetzung zu rechtsstaatlichen Problemen führt. Danach analysiert er den Gaza-Krieg völkerrechtlich und untersucht, ob die israelische Anwendung militärischer Gewalt als Reaktion auf den Hamas-Angriff von 2023 als Selbstverteidigung zulässig ist und sich im Einklang mit dem Recht des bewaffneten Konflikts befindet. Auf dieser Grundlage fragt er, ob Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sogar ein Genozid begangen worden sein könnten. Als mögliche rechtliche Konsequenzen betrachtet er schließlich Deutschlands Verantwortlichkeit aufgrund des Rechts der Staatenverantwortlichkeit, insbesondere mit Bezug auf Waffenlieferungen, sowie das (palästinensische) Recht auf (bewaffneten) Widerstand. Zuletzt beantwortet er die Leitfrage, wie mit der Staatsräson im Lichte des Gaza-Kriegs umzugehen ist.

Autor*in

Kai Ambos
Kai Ambos ist ord. Professor für Strafrecht, Straf- und Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Universität Göttingen sowie Richter an den Kosovo Specialist Chambers, Den Haag.

Themen in »Staatsräson nach Gaza«

Israel Gaza Bundesrepublik Deutschland Völkerrecht Hamas Palästinenser Nahostkonflikt Existenzrecht Israels Genozid Gewaltverbot und Selbstverteidigungsrecht Hamas Überfall 2023 internationale Beziehungen Irankrieg 2026 Palästina Verantwortlichkeit Deutschlands

Stimmen zu »Staatsräson nach Gaza«

»Sehr interessantes Buch« Markus Lanz, 15.07.2026 »Ambos' Fazit: Mit dem Staatsräson-Diskurs hat Deutschland seine rechtliche Unparteilichkeit aufs Spiel gesetzt, mit Folgen, die weit über Israel und Palästina hinausgehen.« Süddeutsche Zeitung, 20.07.2026 »Zwischen Deutschland und Israel besteht eine besondere Beziehung. Doch auch wenn befreundete Länder Krieg führen, gilt das Völkerrecht, sagt der Jurist Kai Ambos. Die Bundesregierung dürfe sich nicht von einer Staatsräson leiten lassen.« Christian Rabhansl, Deutschlandfunk Kultur, Lesart, 13.06.2026 »Die Bundesregierung beruft sich bei ihrer Unterstützung der israelischen Staatsführung gerne auf Deutschlands historische Verantwortung. Wie der Göttinger Völkerrechtsprofessor Kai Ambos in seinem aktuellen Buch warnt, missversteht sie diese Verantwortung jedoch.« Hans Dembowski, E+Z, Juli 2026 »Deutschland hat eine besondere historische Verantwortung gegenüber Juden. Mit dem Gaza-Krieg stößt der Leitbegriff der Israelpolitik aber an seine Grenzen, so der Völkerrechtler Kai Ambos.« Ninon Colneric, Legal Tribune Online, 03.07.2026
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