Das Umweltinformationsrecht zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Rechtliche und praktische Probleme des Umweltinformationsgesetzes unter Einbeziehung der UIG-Novelle und der neuen Umweltinformationsrichtlinie
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Beschreibung
Mit Hilfe einer empirischen rechtstatsächlichen Untersuchung wird der Diskussion über das UIG und seine Auswirkungen erstmals eine gesicherte Tatsachengrundlage verschafft. Auf dieser Grundlage analysiert der Autor die zentralen rechtlichen Probleme des Gesetzes und unterbreitet Vorschläge zur Abhilfe. Dabei berücksichtigt er besonders die UIG-Novelle und die gerade verabschiedete neue EU-Umweltinformationsrichtlinie.
Für das deutsche Verwaltungsrecht bedeutet das Umweltinformationsgesetz (UIG) einen erheblichen Bruch mit überkommenen Strukturen. Trotz der nun schon mehrjährigen Erfahrung mit dem UIG ist die Frage, wie das Gesetz von den betroffenen Behörden und Bürgern angenommen wird und wo sich in der Praxis Anwendungsschwierigkeiten ergeben, noch nicht geklärt. Diese Veröffentlichung gibt darüber Aufschluss und geht weiterhin der Frage nach, ob das UIG den Umweltinformationsanspruch überhaupt praktikabel ausgestaltet, welche Regelungen unter diesem Gesichtspunkt zu beanstanden sind und wo eventueller Änderungs- und Verbesserungsbedarf besteht. Mit Hilfe einer empirischen rechtstatsächlichen Untersuchung wird der Diskussion über das UIG und seine Auswirkungen erstmals eine gesicherte Tatsachengrundlage verschafft. Auf dieser Grundlage analysiert der Autor die zentralen rechtlichen Probleme des Gesetzes und unterbreitet Vorschläge zur Abhilfe. Dabei berücksichtigt er besonders die UIG-Novelle und die gerade verabschiedete neue EU-Umweltinformationsrichtlinie.
Das Buch ist eine präzise Analyse der Schwachstellen eines neuen umweltpolitischen Steuerungselements, dass es bisher in dieser Form nicht gab und den Grundstein für eine künftige etwas realistischere Einschätzung des UIG legen könnte.
Autor*in
Markus Schmillen
Themen in »Das Umweltinformationsrecht zwischen Anspruch und Wirklichkeit«
Informationsrecht Umweltinformation Recht Umweltrecht