Die Warnung
Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an
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Beschreibung
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn der Staat auf neue Entwicklungen in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung nicht angemessen reagiert? Wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zunehmend zu Lasten der Freiheit verloren geht? Wenn zwar der Sozialstaat weiter ausgebaut wird, die Kernaufgaben des Rechtsstaates aber vernachlässigt werden? All dies ist heute in Deutschland zu beobachten und weist auf eine besorgniserregende Entwicklung hin. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt eindringlich vor einer Erosion des Rechtsstaates, insbesondere vor einer Schwächung der Judikative.
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt: vor Verlust von Freiheit und Recht
Hans-Jürgen Papier sorgt sich um unsere Demokratie
Recht und Praxis klaffen besorgniserregend auseinander ─ immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in den Staat
Für die Leser von Jens Gnisa und Thomas Fischer
Autor*in
Hans-Jürgen Papier
Prof. em. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier wurde im Februar 1998 zum Vizepräsidenten und im April 2002 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Wegweisend in seiner Amtszeit war unter anderem das Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung – ein weitreichender Richterspruch zum Schutz der Freiheitsgarantien der Bürger. Nach 12 Jahren schied Prof. Papier 2010 aus dem Bundesverfassungsgericht aus und nahm seine frühere Tätigkeit als Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität in München wieder in vollem Umfang auf. Seit 2011 ist er emeritiert und war bis zum Jahr 2023 in der Lehre tätig.
Themen in »Die Warnung«
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Stimmen zu »Die Warnung«
»Er (Papier) präzisiert seine Ansichten – als Demokrat und als Verfassungspatriot, der die Freiheitsrechte energischer vertritt als mancher Linke.«
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»Folglich ist der Untertitel Papier „klagt an“ korrekturbedürftig, er „klärt auf“ – lehrreich und unterhaltsam. Das macht sein Buch lesenswert.«
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