Extraterritoriale Patentverletzungsjurisdiktion
Die internationale Zuständigkeit der Gerichte außerhalb des Patenterteilungsstaates für Verletzungsverfahren
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Beschreibung
Die effektive Durchsetzung von Erfinderrechten ist für die Qualität eines jeden Patentsystems von entscheidender Bedeutung. Dabei stellt die Möglichkeit, die Verletzung von Patenten auch vor Gerichten außerhalb des Erteilungsstaates geltend machen zu können, in der globalisierten Wirtschaft einen wichtigen Teilaspekt dar. Die Arbeit erörtert eingehend die Folgen der EuGH-Urteile aus dem Jahr 2006 für die internationale Durchsetzung von Patenten. Nach Einbeziehung der Rechtslage in den USA, widmet sich der Autor sodann der Entwicklung konkreter Reformvorschläge für ein europäisches und globales Zuständigkeitsrecht, welches einen Beitrag zu Innovation und Wettbewerb leisten kann.
Autor*in
Marko Schauwecker
Themen in »Extraterritoriale Patentverletzungsjurisdiktion«
Extraterritoriale GWR Patentverletzungsjurisdiktion