Die Freiheits- und Sicherheitsrechte nach Art. 5 EMRK.
Ein Vergleich mit der Strafprozessordnung im Hinblick auf die Auswirkungen der Konventionsrechte auf die deutsche Strafrechtsprechung.
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Beschreibung
Die Autorin behandelt die Konventionsgarantien des Art. 5 EMRK und deren Auswirkung auf die deutsche Strafrechtsprechung. Besonderes Augenmerk legt sie zunächst auf die Problematik des Beschleunigungsgebots in Haftsachen nach Art. 5 III Satz 2 EMRK. Diese Garantie wird häufig und mit großem Erfolg vor dem EGMR geltend gemacht und ist aufgrund des Unterschieds zu den Regelungen des Beschleunigungsgebots in §§ 120, 121 StPO von großem Interesse für den Strafrechtspraktiker. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Akteneinsichtsrecht im Haftprüfungsverfahren nach Art. 5 IV EMRK und § 147 II StPO. Hierzu gibt es auch aus jüngerer Zeit Verurteilungen der Bundesrepublik Deutschland durch den EGMR, die deutlich machen, dass die Gewährung von Akteneinsicht während der Untersuchungshaft des Beschuldigten noch immer nicht den Vorgaben der EGMR-Rechtsprechung zu Art. 5 IV EMRK entspricht.
Autor*in
Eva Unfried
Themen in »Die Freiheits- und Sicherheitsrechte nach Art. 5 EMRK.«
Akteneinsicht Beschleunigungsgebot Untersuchungshaft