Unionsrechtliche und grundgesetzliche Grenzen des Data Minings durch die Sicherheitsbehörden des Bundes

Beschreibung

Data-Mining-Technologien ermöglichen es, Muster und Zusammenhänge in großen Datenmengen zu erkennen. Aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in die Grundrechte der Betroffenen stehen gesetzliche Regelungen zur automatisierten Datenanalyse auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand. Die Arbeit analysiert die unionsrechtlichen und grundgesetzlichen Vorgaben für die Nutzung von Data Mining durch die Sicherheitsbehörden des Bundes. Abschließend unterbreitet die Autorin einen Legislativvorschlag.
»European Union Law and Constitutional Limitations on Data Mining by the Federal Security Authorities«: Data mining technologies facilitate the detection of patterns and correlations within extensive data sets. By reason of the inherent encroachment upon the fundamental rights of the individuals concerned, statutory provisions governing automated data analysis are subject to constitutional scrutiny. This study analyses the requirements under European Union law and the German Basic Law pertaining to the utilisation of data mining by the federal security authorities. In conclusion, the author tenders a legislative proposal.

Autor*in

Karlotta Adam

Themen in »Unionsrechtliche und grundgesetzliche Grenzen des Data Minings durch die Sicherheitsbehörden des Bundes«

Automatisierte Datenanalysen Big Data Informationelles Trennungsprinzip Transparenz Zweckbindung Zweckänderung Effektiver Rechtsschutz

Stimmen zu »Unionsrechtliche und grundgesetzliche Grenzen des Data Minings durch die Sicherheitsbehörden des Bundes«

»Wer bei deutschen oder europäischen Sicherheitsbehörden, aus politischen Gründen, aus redaktionellen Zwecken oder im Zusammenhang mit der Jurisdiktion mit der Problematik des Data Mining befasst ist, findet in der vorliegenden gründlichen und präzisen Analyse zahlreiche brauchbare Ansätze und rechtliche Argumente.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 6/2026 »Wer bei deutschen oder europäischen Sicherheitsbehörden, aus politischen Gründen, aus redaktionellen Zwecken oder im Zusammenhang mit der Jurisdiktion mit der Problematik des Data Mining befasst ist, findet in der vorliegenden gründlichen und präzisen Analyse zahlreiche brauchbare Ansätze und rechtliche Argumente.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Die Bundeswehrverwaltung, 12/2025
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