Verfassungsrechtliche Grundlagen für Cyberoperationen der Streitkräfte.

Beschreibung

Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen wehrverfassungsrechtlichen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen der Streitkräfte übertragen werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
»Constitutional Requirements for Cyber Operations Conducted by the German Armed Forces«: The author examines whether and how the existing constitutional provisions can be applied to cyber operations conducted by the German Armed Forces. The dissertation shows that the constitution is in principle able to capture new technological developments. However, it also reveals that there is a need for legislative activity for some application scenarios of cyber operations.

Autor*in

Thomas Hintzen

Themen in »Verfassungsrechtliche Grundlagen für Cyberoperationen der Streitkräfte.«

Bundeswehr Cyber Verteidigung Militär Parlamentsvorbehalt Bündnisfall Grundrechte IT-Sicherheit Einsatz Schadsoftware

Stimmen zu »Verfassungsrechtliche Grundlagen für Cyberoperationen der Streitkräfte.«

»Thomas Hintzen hat in einer gut lesbaren Art und Weise ein kurzweiliges Werk vorgelegt, dass die aktuellen verfassungsrechtlichen Streitstände umfassend behandelt und dabei Grundzüge der Teilstreitkraft CIR vermittelt. Dabei befasst er sich vertieft mit Streitständen, untersucht diese mit Blick auf die Effektivität der Landesverteidigung und vermag so praktikable Rechtsauslegungen anzubieten. Bei dem Werk handelt es sich mithin um eine gelungene Einführung in die verfassungsrechtlichen Fragestellungen von Cyberoperationen und der Entwicklung der korrespondierenden nationalen und internationalen Rechtsrahmens.« Tyron Christopher Wangard, in: Bundeswehrverwaltung, 1/2025
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