Johannes Falter Falter Die Schuldenbremse des Grundgesetzes und ihre Umsetzung in den Ländern.

Die Schuldenbremse des Grundgesetzes und ihre Umsetzung in den Ländern.

von Johannes Falter

Ein Beitrag zum föderalen Staatsschuldenrecht nach der Föderalismusreform II.

EUR 129,90

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Beschreibung

Die Schuldenbremse (Art. 109 III GG) adressiert erstmals in der deutschen Verfassungsgeschichte konkrete Vorgaben zur Begrenzung der staatlichen Neuverschuldung an die Länder. Um von den zulässigen Kreditausnahmen – Konjunkturkomponente und Notlagenklausel – Gebrauch machen zu können, müssen die Länder die Schuldenbremse im Landesrecht umsetzen. Die Untersuchung arbeitet die an die Länder gerichteten staatsschuldenrechtlichen Verfassungsvorgaben heraus, vermisst die legislativen und exekutiven Gestaltungsspielräume und analysiert einige Landesschuldenbremsen.
»The Debt Brake of the Basic Law and its Implementation in the ›Länder‹. A Contribution to Federal Public Debt Law after the Federalism Reform II«: For the first time in German constitutional history, the German Debt Brake (Art. 109 para. 3 Basic Law) addresses concrete requirements for limiting new public debt on state level to the Länder. In order to make use of the legally permissible credit exceptions - the cyclical component and the emergency clause - the Länder must implement the Debt Brake in their state law. The thesis elaborates the constitutional requirements in the field of public debt law directed at the Länder, measures the legislative and executive design leeway and analyses some of the debt brakes implement by the ›Länder‹.

Autor*in

Johannes Falter

Themen in »Die Schuldenbremse des Grundgesetzes und ihre Umsetzung in den Ländern.«

Schuldenbremse Staatsverschuldung Föderalismus

Stimmen zu »Die Schuldenbremse des Grundgesetzes und ihre Umsetzung in den Ländern.«

Details

ISBN: 9783428180875
Verlag: Duncker & Humblot
Erscheinung: 20.10.2021

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