Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung.

Beschreibung

Die Arbeit untersucht die Reichweite von Bürgerbegehren in der Bauleitplanung. Bewertet wird, ob thematisch die Bauleitplanung berührende Themen sowie Fragen im Vorfeld der Planung und der Planverwirklichung dem bauleitplanerischen Ausschlusstatbestand unterfallen müssen. Die Bewertung erfolgt aus bauleitplanerischer Perspektive sowie unter dem Aspekt des Vorrangs des Gemeinderats, wie er in Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG zum Ausdruck kommt, und schließt mit einem Verordnungsvorschlag.
»The Exclusion Clause of Urban Land-Use Planning and Attempts of Bypassing« The study examines the scope of citizens' petitions in urban land-use planning. It will be evaluated whether topics affecting urban land-use planning as well as questions in the run-up to planning and plan implementation must fall under the exclusion of urban land-use planning. The evaluation takes place from the perspective of urban land-use planning and the priority of the local council as expressed in Article 28 (1) sentence 2 of the Basic Law. It concludes with a proposal for a regulation.

Autor*in

Anna van den Heuvel

Themen in »Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung.«

Bürgerbegehren Bauleitplanung Umgehungskonstellationen

Stimmen zu »Der bauleitplanerische Ausschlusstatbestand und der Vorwurf seiner Umgehung.«

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