Die Zukunft der Netzneutralität im Internet.

Beschreibung

Netzneutralität steht für den undifferenzierten Datentransport im Internet. Um die von den Netzbetreibern forcierte Abkehr von diesem Prinzip entbrannte eine hitzige Debatte. Die Europäische Kommission versuchte, die widerstreitenden Interessen der Marktakteure per Verordnung in Einklang zu bringen. Sebastian Rogge zeigt auf, inwieweit die mit der Netzneutralität verknüpften Ziele bereits vor Erlass der Verordnung europarechtlich adressiert waren und welche Auswirkungen die neue Regulierung hat.
Netzneutralität steht für einen unterschiedslosen Datentransport und gewährleistet den diskriminierungsfreien Zugang zum Internet. Um die von den Telekommunikationsnetzbetreibern forcierte Abkehr von diesem Prinzip entbrannte in der EU eine hitzige Debatte. Die Europäische Kommission versuchte, die widerstreitenden Interessen der Marktakteure per Verordnung in Einklang zu bringen. Dies gelang jedoch nur teilweise. Sebastian Rogge zeigt auf, inwieweit die mit der Netzneutralität verknüpften Ziele bereits vor Erlass der Verordnung europarechtlich adressiert waren und welche Auswirkungen der nun gewählte Regulierungsansatz hat. Die Grundrechtecharta legt dem europäischen Normgeber diverse Schutzpflichten auf. Die Missbrauchsaufsicht steht kartellrechtswidrigen Absprachen und der Marktmacht der Netzbetreiber entgegen. In der Praxis sind diese Instrumente jedoch nicht geeignet, einen umfassenden Schutz zu gewährleisten. Auch die Verordnung schließt die identifizierten Schutzlücken nicht effektiv.

Autor*in

Sebastian Rogge

Themen in »Die Zukunft der Netzneutralität im Internet.«

Netzneutralität Internet Service provider

Stimmen zu »Die Zukunft der Netzneutralität im Internet.«

»Insgesamt gelingt Rogge eine erfrischend sachliche Aufsicht auf ein komplexes Thema, ohne in vorgefertigte Diskursmuster zu fallen. Auch wenn Rogge dabei ein sich bewegendes Ziel anvisiert - und damit Teile seiner Ausführungen zwangsläufig schnell überholt sein werden - liefert das Werk eine beachtlich detaillierte Bestandsaufnahme und vor allem eine bleibende technische Fundierung für die weitere Debatte um Netzneutralität.« Christian Möller, in: Neue Justiz, Heft 1/2019
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