Zugang zu Geodaten.
Neue Impulse für das Informationsverwaltungsrecht durch die INSPIRE-Richtlinie.
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Beschreibung
Geodaten bilden einen wesentlichen Teil des in der Informationsgesellschaft vorhandenen Wissens. Sie sind ein enormes Wirtschaftsgut mit zunehmender Bedeutung, die Aktivierung staatlich vorgehaltener Geodaten verläuft jedoch eher schleppend. Conrad Neumann widmet sich der rechtlichen Rezeption des Geoinformationswesens durch die Umsetzung der INSPIRE-RL 2007/2/EG in nationales Recht unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes. Beleuchtet werden zudem Internetkarten- und Panoramastraßendienste wie Google Earth/StreetView.
Mit der Umsetzung der INSPIRE-RL 2007/2/EG in nationales Recht ist als Teil des Informationsverwaltungsrechts das Geodatenzugangsrecht entstanden. Conrad Neumann untersucht den Richtlinientext und seine Entstehungsgeschichte, ermittelt Verknüpfungen zu anderen europäischen Rechtsakten wie der Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG und überprüft die richtlinienkonforme Umsetzung in nationales Recht durch ein Bundesgesetz und 16 Landesgesetze. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Prüfung der Vereinbarkeit sowohl der Richtlinie als auch der Umsetzungsakte mit dem Datenschutz. Bei der diesbezüglichen Ermittlung des Personenbezugs von Geodaten nimmt der Autor eine Kategorisierung vor und kommt zu einem differenzierenden Ergebnis. Insofern macht er einen Novellierungsbedarf hinsichtlich der nationalen Umsetzungsakte aus. Zuletzt werden private Internetkarten- und Panoramastraßendienste auf ihre datenschutzrechtliche Zulässigkeit hin überprüft und dem staatlichen Geodatenbereich gegenübergestellt.
Autor*in
Conrad Neumann
Themen in »Zugang zu Geodaten.«
Geodaten Datenschutzrecht Google StreetView
Stimmen zu »Zugang zu Geodaten.«
»Conrad Neumann erleichtert mit seinem Werk den Zugang zu einem weiteren Teilbereich des Informationsrechts. Insbesondere die Einleitung und die umfangreiche Realbereichsanalyse machen sein Werk nicht nur für Volljuristen anschlussfähig, sondern auch für Verwaltungspraktiker. [...] Neumanns Werk sei daher wärmstens empfohlen.« Dominic Habel, in: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg, Heft 12/2017
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