Die KEF und die Rundfunkfreiheit.

Beschreibung

Der Gebührenvorschlag der KEF hat verfassungsgemäß in dem dreistufigen Verfahren der Festsetzung der Rundfunkgebühr bzw. des -beitrags hohe Verbindlichkeit für den Rundfunkgesetzgeber. Die Arbeit behandelt die Frage, ob nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern auch der KEF verfassungsprozessualer Rechtsschutz gegen verfassungswidriges Abweichen von dem Gebührenvorschlag sowie gegen mit dem Grundgesetz unvereinbare Regelungen zu dem Festsetzungsverfahren zukommt.
Der Gebührenvorschlag der KEF hat verfassungsgemäß in dem dreistufigen Verfahren der Festsetzung der Rundfunkgebühr bzw. des -beitrags hohe Verbindlichkeit für den Rundfunkgesetzgeber. Der Autor behandelt die Frage, ob nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern auch der KEF verfassungsprozessualer Rechtsschutz gegen verfassungswidriges Abweichen von dem Gebührenvorschlag sowie gegen mit dem Grundgesetz unvereinbare Regelungen zu dem Festsetzungsverfahren zukommt. An eine vertiefte Darstellung und Analyse der historischen Entwicklung der Rundfunkfinanzierung schließt sich eine eingehende dogmatische Diskussion zu dem Grundrecht der Rundfunkfreiheit und zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Verfahren der Festsetzung der Rundfunkgebühr bzw. des -beitrags sowie zu der Grundrechtsträgerschaft überindividueller Gebilde des öffentlichen Rechts an. Hierauf aufbauend bejaht der Autor als Ergebnis der abschließenden konkreten Prüfung die Themenfrage.

Autor*in

Marco Louis

Themen in »Die KEF und die Rundfunkfreiheit.«

KEF Rundfunkfreiheit Rundfunkfinanzierung

Stimmen zu »Die KEF und die Rundfunkfreiheit.«

»Die Arbeit überzeugt und verdient allemal ihr sicherlich hohes Prädikat wegen der akribischen Aufarbeitung des Entstehungsgrundes und der Entwicklung der KEF bis zu ihrem jetzigen Status, der mittlerweile auch normative und bundesverfassungsgerichtliche Anerkennung gefunden hat. Der Verfasser schließt insoweit eine Lücke. Die Studie erweist sich hier als wichtiger Beitrag zur Rechtsgeschichte und zur Rechtstatsachenforschung. Dem Verfasser kamen seine unschätzbaren Detailkenntnisse zugute, die er sich sozugagen vor Ort als langjähriger Mitarbeiter eines renommierten früheren Mitglieds der KEF, seines Doktorvaters Wolfgang Knies, erworben hat.« Prof. em. Dr. iur. Herbert Bethge, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 1/2016 »Die Arbeit von Louis stellt sich als äußerst sorgfältig recherchierte Dissertation dar, die eine Fülle von weiterführenden Hinweisen bietet. Es ist dabei weniger der dogmatische Neubesinnungsversuch als vielmehr die instruktive und vielschichtige Darstellung der Rundfunkfreiheit und deren Finanzierungsbedingungen, welche die Arbeit hervorhebt und auszeichnet. Ein detailliertes Inhalts- und Sachwortverzeichnis runden das Bild eines gleichsam lehrbuchartigen Ansatzes ab.« RA Dr. Stefan Hepach, in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, 6/2015
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