Softwarekauf und -weiterverkauf.

Beschreibung

Aufgrund eines Vorlagebeschlusses des BGH (Az: I ZR 129/08) wird nun der EuGH über die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf die Online-Übertragung von Computerprogrammen entscheiden. Die Dissertation von Ines Hantschel stellt den derzeitigen Streitstand in Rechtsprechung und Literatur dar, zeigt auf, wie sich Software und Daten in das System des Bürgerlichen Rechts einordnen lassen und macht zur Lösung urheberrechtlicher Probleme Vorschläge für Neuregelungen.
Ines Hantschel untersucht die zunehmende Unabhängigkeit des Softwarehandels von Datenträgern. Sie stellt die Einordnung der endgültigen Softwareüberlassung als Sachkauf in Frage und zeigt, dass sie zwar dem Kaufrecht unterliegt, jedoch bis zu drei Kaufgegenstände zu unterscheiden sind: Software als sonstiger Gegenstand, ein Nutzungsrecht und - nur bei der körperlichen Übertragung der Datenträger - Software als Sache. Aus urheberrechtlicher Sicht wird untersucht, ob auch der Weiterverkauf von Software ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zulässig ist, wenn der Erschöpfungstatbestand auf Online-Übertragungen nicht direkt anwendbar ist. Die damit einhergehenden Fragen liegen seit dem Vorlagebeschluss des BGH (Az: I ZR 129/08) dem EuGH vor. Für die Zulässigkeit der Online-Weiterübertragung ist eine Neuregelung erforderlich, die nach dem Vorschlag der Autorin u. a. ein Lizenzregister beinhalten könnte.

Autor*in

Ines Hantschel

Themen in »Softwarekauf und -weiterverkauf.«

Softwareverkauf Gebrauchtsoftware Erschöpfungsgrundsatz

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