Möglichkeiten und Grenzen der Befristung parlamentarischer Gesetzgebung.

Beschreibung

Die parlamentarische Gesetzgebung eines staatlich organisierten Rechtssystems, wie sie heute in einer spätindustriellen Risiko- und Informationsgesellschaft wirkt, muß - auch und gerade ihrem eigenen Selbstverständnis entsprechend - dieser Gesellschaft flexible normative (Zeit-)Strukturen vorgeben, um die gesellschaftlichen Prozesse effektiv und zeitgerecht steuern zu können. Andererseits ist der Gesetzgeber auch immer stärker darauf angewiesen, die Zeitstrukturen der jeweiligen gesellschaftlichen Sachbereiche, die er normativ zu steuern sucht, in seine Regelungen zu übernehmen oder zumindest zu berücksichtigen. Die Rolle der Befristung von Gesetzestexten als Mittel zur Erreichung einer Angleichung des Rhythmus gesetzgeberischer Tätigkeit an denjenigen der gesellschaftlichen Prozesse, wie sie heute gerade im Bereich der Wirtschaft als besonders dringlich empfunden wird, ist bislang im Bereich des öffentlichen Rechts kaum untersucht worden. Ziel der Arbeit ist es deshalb, am Beispiel des öffentlichen Wirtschaftsrechts, insbesondere des Wirtschaftsverwaltungsrechts, Grundlagen und Grenzen der Befristung parlamentarischer Gesetzgebung in verfassungs- und verwaltungsrechtsdogmatischer sowie rechtsvergleichender Perspektive zu untersuchen.

Autor*in

Antonis Chanos

Themen in »Möglichkeiten und Grenzen der Befristung parlamentarischer Gesetzgebung.«

Gesetzgebung Parlament Erfolgskontrolle

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