Patent- und Designrecht
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Beschreibung
Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht - Rechtsstand: 1. Oktober 2021
Inhalt ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, DesignG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS Neuauflage Die 16. Auflage berücksichtigt u.a. das Zweite G zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. Enthalten sind Änderungen insbes. des PatG, des G über intern. PatÜbk, des PatentkostenG, des GebrauchsmusterG, des HalbleiterschutzG und des DesigG. Zielgruppe Für Behörden, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft und Unternehmen.
Autor*in
Themen in »Patent- und Designrecht«
Arbeitnehmererfindungengesetz AusführungsO zum PCT Biomaterialhinterlegungsverordnung Designabkommen Designrecht Erstreckungsgesetz Europäisches Patentübereinkommen Gebrauchsmustergesetz Geschmacksmustergesetz gewerblicher Rechtsschutz Haager Abkommen Halbleiterschutzgesetz Patentgericht Patentgesetz Patentkostengesetz