Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke
Die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuG/EuGH)
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Beschreibung
Zum Werk
Die Verfahrensvorschriften des EU-weit geltenden Gemeinschaftsmarkenrechts ergeben sich aus der GemeinschaftsmarkenVO 207/2009, der DurchführungsVO 2868/95, der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern, der GebührenVO , diversen weiteren EU-Sekundärrechtsakten sowie aus internen Organisationsakten (Richtlinien) des HABM. Bis zu 15% der jährlich rund 19.000 Widersprüche in Gemeinschaftsmarkensachen werden allein wegen Formfehlern zurückgewiesen.
Dieser auch für Experten komplizierte Vorschriftendschungel wird durch die vorliegende neue systematische Darstellung zuverlässig, übersichtlich und anwenderbezogen erschlossen.
Neben dem Anmelde-, Eintragungs- und Verlängerungsverfahren und dem in der Praxis besonders wichtigen Widerspruchsverfahren sind das Verfalls- und das Nichtigkeitsverfahren sowie die Rechtsbehelfe dargestellt, nämlich die Beschwerde zu einer gerichtsähnlichen Kammer des HABM, die Klage vor dem EuG und das Rechtsmittel zum EuGH.
Im Anhang sind die Gebührenliste laut VO (EG) 355/2009, eine Anleitung für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die GemeinschaftsmarkenVO sowie die dazugehörige DurchführungsVO abgedruckt.
Vorteile auf einen Blick
Wissen aus erster Hand: Der Autor ist Insider
übersichtliche, gut verständliche, anwenderfreundliche Darstellung
Arbeitshilfe durch Checklisten, Musterschriftsätze und Verordnungstexte
Zum Autor
Dr. André Pohlmann ist Jurist (Legal Adviser) beim HABM. Zuvor war er Rechtsanwalt in einer internationalen Sozietät; dort befasste er sich schwerpunktmäßig mit Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie mit Domainstreitigkeiten.
Zielgruppe
Für Praktiker, die im Gewerblichen Rechtsschutz tätig sind, insbesondere Rechts- und Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Richter sowie Fachangestellte in Patent- und Anwaltskanzleien.
Autor*in
André Pohlmann
Themen in »Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke«
Anmeldeverfahren Durchführungsverordnung (UMDV) Widerspruchsverfahren Nichtigkeitsverfahren Beschwerdeverfahren Verfallsverfahren Delegierte Verordnung (DVUM) Unionsmarke EUIPO Unionsmarkenverordnung (UMV)