Patentrecht
PatG, PatV-EG, SchZG, GMG, PAG, PAGV und PAV unter Einbeziehung der Materialien sowie VO Schutzzertifikate für Arzneimittel, Kinderarzneimittel und Pflanzenschutzmittel.
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Beschreibung
Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Autor*in
Lothar Wiltschek
Themen in »Patentrecht«
SchZG PatG PAGV Patentrecht PatV-EG PAG PAV Patentgesetz GMG