Die Geschäftsgrundlage im österreichischen Zivilrecht
Strukturfragen und Synopse
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Beschreibung
Rechtsgeschäftliche Vereinbarungen werden zuweilen von grundlegenden Annahmen der Vertragspartner getragen, basieren auf Voraussetzungen, deren Fehlen oder Wegfall den Vertrag für eine der Parteien zur sinnlosen Bürde oder in Extremfällen zur Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz werden lassen kann. Antworten auf die Frage zu formulieren, wem es zukommt, dieses Risiko der Wirklichkeit zu tragen, ist Aufgabe der Geschäftsgrundlagenlehre.
Die vorliegende Darstellung skizziert die historische Entwicklung des Instituts von der clausula rebus sic stantibus im usus modernus hin zum Geschäftsgrundlagenbegriff Oertmanns, umreißt die jüngere Rechtsprechung des OGH und stellt den Meinungsstand innerhalb der österreichischen Rechtswissenschaft dar, um im Anschluss daran Lösungsansätze für den Problemkomplex fehlender oder nicht länger zutreffender Voraussetzungen eines Rechtsgeschäfts zu diskutieren und damit einen Beitrag zur Beantwortung dieser Frage zu leisten.
EineArbeit,diesichzumZielsetzt,denProblembereichderGeschäftsgrundlage imösterreichischenZivilrechtzudiskutieren,siehtsichunweigerlichderFrage nachdemMehrwerteinerweiterenDarstellungderMaterieausgesetzt. Zwarist mitPliniusbekanntlichkeinBuchsoschlecht,dassesnichtaufirgendeineWeise nützt;jenseitsdieserLegitimationgababerderEindruck,dassbeieinerVielzahl vonFragestellungenindiesemFeldnachwievordogmatischeUnsicherheiten- stehenundLehreundJudikaturehervonAuffassungsunterschiedenalsvoneinem gemeinsamensystematischenGrundverständnisgeprägtsind,denAntriebfüreine umfangreichere Auseinandersetzung mit der österreichischen Geschäftsgru- lagenlehre. EinenBeitragzurSystematisierungdesRechtsgebietszuleistensowie alternativeLösungswegeaufzuzeigen,setztsichdievorliegendeDarstellungzum Ziel. IhrliegtmeineDissertationzuGrunde,dieEnde2006anderJuridischen- kultätderUniversitätWienangenommenwurde. DerbeachtlicheZeitraum,der zwischenApprobationundDrucklegungverstrichenist,magnurzumTeildurch Arbeitsbelastung und Auslandsaufenthalte gerechtfertigt werden und ist wohl überwiegend dem Eigenverschulden des Autors anzulasten. Das Manuskript wurdeimSommer2009überarbeitetunddortwoeszielführendschienaktualisiert undergänzt. O. Univ. -Prof. Dr. AttilaFenyvesistfürzahllosewegweisendeinhaltliche- regungenwieauchinsbesonderedafürzudanken,mirwieselbstverständlichdie Möglichkeitgegebenzuhaben,meineDissertationineinemTeilbereichdesöst- reichischenZivilrechtszuverfassen,denerselbstentscheidendgeprägthat,und michnachhaltigzurDrucklegungangesporntzuhaben. Univ. -Prof. Dr. Constanze Fischer-CzermakseifürdieBereitschaft,dieZweitbegutachtungzuübernehmen, ebensowiefürzahlreichewertvolleHinweiseaufrichtiggedankt. ZubesonderemDankbinichUniv. -Prof. Dr. MichaelHoloubekverpflichtet, derdiezivilrechtlicheNischentätigkeitseinesAssistentennichtbloßgeduldet,s- derninvielfältigerWeisegeförderthat;ohneseineUnterstützungwäredievorl- gendeArbeit–wieauchsoVielesandere–wohlkaumentstanden. EingroßesDankeschönfürdiepermanenteMotivationundUnterstützungist weitersmeinenderzeitigenundehemaligenKolleginnenundKollegenamInstitut fürÖsterreichischesundEuropäischesÖffentlichesRecht(IOER)derWUauszu- VII Vorwort sprechen;dasvonihnengeschaffeneoffeneundherzlicheArbeitsklimasuchtaller Wahrscheinlichkeitnachseinesgleichen –stellvertretendfürsiealleseienBjörn Blauensteiner,DraganaDamjanovic,ClaudiaFuchs,KathrinPabelundGerhard Thallingergenannt,dieinzahlreichenDiskussionenaufUnebenheitenundV- besserungsmöglichkeiten aufmerksam gemacht haben. Univ. -Prof. Dr. Georg Lienbacher,Univ. -Prof. Dr. BenjaminKneihsundem. o. Univ. -Prof. Dr. Heinz PeterRilldankeichherzlichfürihreGesprächsbereitschaftundihrInteresseam vorliegendenProjekt. ElisabethKollerhatsichmitgroßerUmsichtTeilendes- nuskriptsangenommen,alsdieZeitmitunterknappwurde –auchihrbinichzu großemDankverpflichtet. ChristineBezemek-BacherhatwieschonsooftwichtigeKorrekturhinweise geliefert. VoralleminBezugaufSyntaxundInterpunktionwirdsichihreUnt- stützungfürjene,diedenVersuchunternehmensollten,dievorliegendeDarst- lungzulesen,mitSicherheitvonunschätzbaremWerterweisen. ChristineAkbabaundSibilleRosenfelderseistellvertretendfürdasTeamdes VerlagshausesSpringerfürdieunkomplizierteZusammenarbeitunddensanften DruckzurÜbermittlungdesManuskriptsherzlichgedankt. VielenderhierGenanntenhabeichfreilichauchganzabgesehenvoneinpaar SeitenbedrucktemPapieraufrichtigzudankenundnochunzähligeanderewären hinzuzufügen. Ichbelasseesdeshalbhierdabei,Kerstinzunennen,mitderich sehrgroßesGlückhabe,sowie–stellvertretendfürmeineFreunde,diemichged- digertragen–ClemensKain;erweißwarum. Gewidmet ist das vorliegende Büchlein meinen Eltern, die mich in jedem AbschnittmeinesLebensmehrunterstützthaben,alsicherwartendurfte,undvon denenichsovielgelernthabe. Florenz,Juli2009 ChristophBezemek VIII Inhaltsverzeichnis Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV VerzeichnisderzitiertenLiteratur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX I. GegenstandundEntwicklung 1 A. DasRisikoderWirklichkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 B. DieGeburtderGeschäftsgrundlageausdemGeistederClausula– einhistorischerAbrissvomususmodernuszumfrühen20. Jahrhundert. 2 1. VonSenecasVersprechenslehre. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. . . . zuLeysersClausula. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 3. Aufschwung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4. . . . undNiedergangderClausulaLehre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 5. ALR. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 6. VonWindscheidzuOertmann . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 II. DieBeachtlichkeitvonBeweggrundundEndzweckbei entgeltlichenRechtsgeschäftennach§901ABGB 9 A. Motiv,Beweggrund,Endzweck. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 B. AusnahmenvomGrundsatzderUnbeachtlichkeitdesIrrtumsim BeweggrundbeientgeltlichenRechtsgeschäften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 1. AusdrücklicheBedingung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 2. Vertragsinhaltlichkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 3. List . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 III. DieGeschäftsgrundlageimSchrifttum 15 A. DieLehrePiskos. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 1. KeineBerücksichtigungderindividuellenVoraussetzung . . . . . . . . . . . . . . 16 2. Die«typische»Voraussetzung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 3. UnvorhergesehenheitundSphärenfremdheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 B. DieGeschäftsgrundlagenlehreRummels. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 1. Irrtum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Ergänzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3. Korrektur. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 C. DieGeschäftsgrundlagenlehreFranzBydlinskis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 1. SubjektiverAusgangspunkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 IX Inhaltsverzeichnis 2. GemeinsameWertungsmomentederVertragsparteien . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 3. DieundurchschaubareZukunft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 4. InteressenausgleichineinembeweglichenSystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 5. DieGeschäftsgrundlagealsWeiterentwicklungdesIrrtumsrechts. . . . . . . . . 21 6. MaßgeblichkeitPiskosKriterien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 7. DielaesioenormisalsRichtschnur. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 D. Fenyves’Geschäftsgrundlagenlehre. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 1. DifferenzierteAnsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2. IrrtumsnaheKonstellationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Konkrete Lösungsansätze
Aktuelle Judikatur und Lehre
Autor*in
Christoph Bezemek, LL.M. (Yale)
Themen in »Die Geschäftsgrundlage im österreichischen Zivilrecht«
Parteiwille Schuldrecht Störung Umstände Vertrag Vertragsabschluss Vertragsbasis Vertragsänderungen Wegfall
Stimmen zu »Die Geschäftsgrundlage im österreichischen Zivilrecht«
Details
ISBN: 9783211992203
Verlag: Springer Wien
Erscheinung: 24.02.2010