Der Begriff der guten Sitten in § 228 StGB

Beschreibung

Zum Inhalt: Der Begriff der guten Sitten findet trotz seines vielfachen Vorkommens in der deutschen Rechtsordnung innerhalb des Strafrechts einzig seine Verwendung in § 228 StGB, welcher die rechtfertigende Einwilligung in die Körperverletzung regelt. Gemäß § 228 StGB handelt derjenige, der eine Körperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt. Die Analyse stellt die rechtsgeschichtliche Entstehung und Entwicklung dieser Vorschrift und des strafrechtlichen Begriffs der guten Sitten ausschöpfend dar. Sie unternimmt hierbei zunächst eine systematische und inhaltliche Abgrenzung der guten Sitten zu ihrer begrifflichen Herkunft, ihrem philosophischen Kontext und ihrem zivilrechtlichen Ursprung. Darüber hinaus wird beginnend mit der römischen Antike über das Mittelalter bis in die heutige Zeit die enge Verknüpfung der zeitgeschichtlichen Epochen und ihre Auswirkungen auf den Sittenbegriff eingehend beschrieben. Dabei werden die historischen Einflüsse auf den Inhalt und die Bedeutung der Sittenwidrigkeits-klausel anhand der Rechtsprechung und des Schrifttums bis in die Gegenwart akribisch untersucht, wobei lückenlos die gesamte veröffentlichte Judikatur zum Begriff der guten Sitten in § 228 StGB bzw. § 226a StGB a.F. ausgewertet wird. Darüber hinaus wird neben den unterschiedlichen Definitionsversuchen, z. B. das sog. Anstandsgefühl oder das gesunde Volksempfinden, auch die zu den zahl- reichen Problemfeldern des Sittenbegriffs seitens der Literatur und Judikatur entwickelten Lösungsansätze unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung und ihren Auswirkungen auf die strafgerichtliche Praxis, aber auch den Meinungen im Schrifttum und den insgesamt entstandenen Fallgruppenlösungen überprüft. Die Auswertung und Darstellung erfolgt dabei stets eingebettet vor dem historischen Hintergrund und der jeweiligen zeitgeschichtlichen Einflüsse auf das Sittenbild und Moralverständnis. Die Untersuchung beschäftigt sich ferner mit der Frage, in welchen strafrechtlichen Themenbereichen die guten Sitten bislang eine Bedeutung erlangt haben und zukünftig in der Praxis noch behalten können, geht aber zugleich auch der Frage nach, ob und welche sozialethischen Werte in der heutigen pluralistischen Gesellschaft eine Bedeutung und rechtliche Beachtlichkeit finden. Stets basierend auf dem geschichtlichen Hintergrund wird den die Vorschrift des § 228 StGB betreffenden wichtigsten Fragen, u. a. der verfassungsrechtlichen Beurteilung der guten Sitten, ihren zahlreichen rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Problemen, ihrer zeitlich bedingten inhaltlichen Wandelbarkeit sowie ihrer zukünftigen Praxistauglichkeit als Tatbestandsmerkmal der unrechtsausschließenden Einwilligung nachgegangen, zu deren Beantwortung die Kenntnisse des historischen Kontexts und der philosophischen Herkunft des strafrechtlichen Begriffs der guten Sitten unerläßlich sind. Hierbei wird zugleich die praktische Anwendung der Sittenwidrigkeitsklausel sowie die Rechtsprechung und der Meinungsstand zu den Bereichen des ärztlichen Heileingriffs, der Humanexperimente, der Organstransplantation, des Sportdopings, der Sportverletzungen, der Sterilisatin und Kastration, der Verletzung von Straßenverkehrsteilnehmern, der Schönheits- und geschlechtsumwandelnden Operationen, der einvernehmlichen Auseinandersetzungen sowie des Sado-Masochismus und der Übertragung von Geschlechtskrankheiten. Eine rechtsvergleichende Darstellung der europäischen und internationalen Rechtslage zur Einwilligung in die Körperverletzung sowie ein Ausblick auf die mögliche Zukunft der Vorschrift des § 228 StGB rundet das Werk ab. Der Verfasser beleuchtet sowohl den strafrechtlichen Begriff der guten Sitten als auch die Entstehungsgeschichte des § 228 StGB umfänglich und aus so zahlreichen Perspektiven, daß das Werk nicht nur bei weitem über die rechtsgeschichtliche Betrachtungsweise hinausreicht, sondern das Buch einem regelrechten Nachschlagewerk gleichkommt, welches zum strafrechtlichen Begriff der guten Sitten bisweilen keine Fragen offen läßt.
Zum Inhalt: Der Begriff der guten Sitten findet trotz seines vielfachen Vorkommens in der deutschen Rechtsordnung innerhalb des Strafrechts einzig seine Verwendung in § 228 StGB, welcher die rechtfertigende Einwilligung in die Körperverletzung regelt. Gemäß § 228 StGB handelt derjenige, der eine Körperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt. Die Analyse stellt die rechtsgeschichtliche Entstehung und Entwicklung dieser Vorschrift und des strafrechtlichen Begriffs der guten Sitten ausschöpfend dar. Sie unternimmt hierbei zunächst eine systematische und inhaltliche Abgrenzung der guten Sitten zu ihrer begrifflichen Herkunft, ihrem philosophischen Kontext und ihrem zivilrechtlichen Ursprung. Darüber hinaus wird beginnend mit der römischen Antike über das Mittelalter bis in die heutige Zeit die enge Verknüpfung der zeitgeschichtlichen Epochen und ihre Auswirkungen auf den Sittenbegriff eingehend beschrieben. Dabei werden die historischen Einflüsse auf den Inhalt und die Bedeutung der Sittenwidrigkeits-klausel anhand der Rechtsprechung und des Schrifttums bis in die Gegenwart akribisch untersucht, wobei lückenlos die gesamte veröffentlichte Judikatur zum Begriff der guten Sitten in § 228 StGB bzw. § 226a StGB a.F. ausgewertet wird. Darüber hinaus wird neben den unterschiedlichen Definitionsversuchen, z. B. das sog. Anstandsgefühl oder das gesunde Volksempfinden, auch die zu den zahl- reichen Problemfeldern des Sittenbegriffs seitens der Literatur und Judikatur entwickelten Lösungsansätze unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung und ihren Auswirkungen auf die strafgerichtliche Praxis, aber auch den Meinungen im Schrifttum und den insgesamt entstandenen Fallgruppenlösungen überprüft. Die Auswertung und Darstellung erfolgt dabei stets eingebettet vor dem historischen Hintergrund und der jeweiligen zeitgeschichtlichen Einflüsse auf das Sittenbild und Moralverständnis. Die Untersuchung beschäftigt sich ferner mit der Frage, in welchen strafrechtlichen Themenbereichen die guten Sitten bislang eine Bedeutung erlangt haben und zukünftig in der Praxis noch behalten können, geht aber zugleich auch der Frage nach, ob und welche sozialethischen Werte in der heutigen pluralistischen Gesellschaft eine Bedeutung und rechtliche Beachtlichkeit finden. Stets basierend auf dem geschichtlichen Hintergrund wird den die Vorschrift des § 228 StGB betreffenden wichtigsten Fragen, u. a. der verfassungsrechtlichen Beurteilung der guten Sitten, ihren zahlreichen rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Problemen, ihrer zeitlich bedingten inhaltlichen Wandelbarkeit sowie ihrer zukünftigen Praxistauglichkeit als Tatbestandsmerkmal der unrechtsausschließenden Einwilligung nachgegangen, zu deren Beantwortung die Kenntnisse des historischen Kontexts und der philosophischen Herkunft des strafrechtlichen Begriffs der guten Sitten unerläßlich sind. Hierbei wird zugleich die praktische Anwendung der Sittenwidrigkeitsklausel sowie die Rechtsprechung und der Meinungsstand zu den Bereichen des ärztlichen Heileingriffs, der Humanexperimente, der Organstransplantation, des Sportdopings, der Sportverletzungen, der Sterilisatin und Kastration, der Verletzung von Straßenverkehrsteilnehmern, der Schönheits- und geschlechtsumwandelnden Operationen, der einvernehmlichen Auseinandersetzungen sowie des Sado-Masochismus und der Übertragung von Geschlechtskrankheiten. Eine rechtsvergleichende Darstellung der europäischen und internationalen Rechtslage zur Einwilligung in die Körperverletzung sowie ein Ausblick auf die mögliche Zukunft der Vorschrift des § 228 StGB rundet das Werk ab. Der Verfasser beleuchtet sowohl den strafrechtlichen Begriff der guten Sitten als auch die Entstehungsgeschichte des § 228 StGB umfänglich und aus so zahlreichen Perspektiven, daß das Werk nicht nur bei weitem über die rechtsgeschichtliche Betrachtungsweise hinausreicht, sondern das Buch einem regelrechten Nachschlagewerk gleichkommt, welches zum strafrechtlichen Begriff der guten Sitten bisweilen keine Fragen offen läßt.

Autor*in

Peter-René Gülpen

Themen in »Der Begriff der guten Sitten in § 228 StGB«

Doping und Sittenwidrigkeit Duell und Mensur Einverständliche Körperverletzung Einwilligung Gute Sitten Humanexperimente Körperverletzung Körperverletzung durch Arzneimittel Körperverletzung durch Betäubungsmittel Körperverletzung im Straßenverkehr Körperverletzung mit Einwilligung Körperverletzung und Aids Rechtsgeschichte (§ 226a StGB a.F.) Sado-Masochismus und Sittenverstoß Sittenwidrigkeit

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